Bereits seit Herbst vorigen Jahres hat das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung seine Arbeit ruhen lassen. Die Mitglieder wollten unter anderem abwarten, ob die Koalition für den Umbau der Tierhaltung ein Gesamtkonzept vorlegt und sich insbesondere auf eine langfristige Finanzierung verständigt.
Es gibt Fortschritte – aber nicht genug
Das Kompetenznetzwerk erkennt an, dass in den letzten Monaten erste Schritte in Bezug auf Änderungen im Bau‐ und Umweltrecht sowie der Kennzeichnung von Fleisch unternommen wurden. In der Kritik steht aber vor allem die Finanzierung des Umbaus, da bislang keine Verbesserungen hinsichtlich Finanzausstattung und Verlässlichkeit der Zahlungen erfolgt sind. In dem heute veröffentlichten Papier heißt es, dass die gegenwärtige Ausgestaltung nicht geeignet sei, um für den Großteil der Landwirtschaft eine hinreichende Grundlage für einen Umbau zu schaffen. Aus Sicht des Kompetenznetzwerks erfordert der Umbau der Tierhaltung in erster Linie folgende Maßnahmen:
- Die Ausgestaltung der laufenden Tierwohlprämien im Rahmen langfristiger und rechtssicherer Verträge und
- eine ausreichende Finanzausstattung für die Umstellung einer substantiellen Anzahl von ökologischen und konventionellen Betrieben.
Das Kompetenznetzwerk setzt seine Arbeit vorerst fort und tritt weiterhin mit Nachdruck dafür ein, in den kommenden Monaten die finanziellen Voraussetzungen für einen Einstieg in den Umbau der Nutztierhaltung zu schaffen. Klarheit soll der Haushalt 2024 bringen. Sollte es bei der bisher unzulänglichen Finanzausstattung und der fehlenden Verlässlichkeit der Zahlungen bleiben, will das Kompetenznetzwerk seine Arbeit beenden.
Hier finden Sie das vollständige Statement des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung vom 2. Juni 2023 (PDF)
