Folgenabschätzung

Folgenabschätzung

Die Umsetzung von Tierschutzmaßnahmen ist in der Regel sowohl im Hinblick auf die notwendigen Investitionen als auch im Hinblick auf die laufende Produktion mit Mehraufwand verbunden. Es können sich für die Betriebe Wettbewerbsnachteile, aber je nach Politikstrategie auch Wettbewerbsvorteile ergeben.

Die Empfehlungen der Nutztierstrategie werden daher auf Machbarkeit und Folgenabschätzung durch externe Untersuchungen geprüft.

Machbarkeitsstudie liegt vor

Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung hatte im Februar 2020 einen Vorschlag vorgelegt, wie eine substanzielle Verbesserung des Tierwohlniveaus in Deutschland vorgenommen werden könne. Darin plädiert das Netzwerk dafür, einen Großteil der Mehrkosten für die tiergerechteren Haltungsverfahren in Form einer langfristig angelegten staatlichen Förderung zu kompensieren. Das Geld dafür solle entweder aus einer Mehrwertsteuererhöhung oder einer ergänzenden Verbrauchssteuer auf tierische Produkte kommen.

Die Machbarkeitsstudie zur rechtlichen und förderpolitischen Begleitung einer langfristigen Transformation der deutschen Nutztierhaltung hält die Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung – auch bekannt als Borchert-Kommission – zum Umbau der Tierhaltung in Deutschland aus rechtlicher Sicht weitestgehend für umsetzbar. 

Informationen zur Folgenabschätzung finden Sie hier.

Letzte Aktualisierung 08.10.2021

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